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§
1 Geltungsbereich - Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten
für sämtliche zwischen Edeltraud Jakob, folgend als »die
Firma« bezeichnet, und ihren Kunden über das Internet abgeschlossene
Verträge und werden ohne weiteres Bestandteil dieser Vertragsverhältnisse.
Abweichungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die
Firma schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
§ 2 Angebote - Die Angebote der Firma sind freibleibend und
unverbindlich. Prospekte und Preislisten der Firma stellen ebenfalls keine
verbindlichen Angebote dar. Darin angegebenen Preise, Farben und Produktbeschreibungen
sowie Lieferfristen unterliegen jederzeit möglichen Änderungen
und haben nur informativen Charakter.
§ 3 Vertragsabschluß / Rücktritt - Der Kaufvertrag
zwischen der Firma und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Käufer
mittels Mausklick oder durch Bestätigung mit der Enter-Taste bzw.
des »jetzt bestellen« - Buttons die Frage bejaht, ob er kaufen
will oder per E-mail seine Kaufabsicht verkündet. Die Firma ist unter
folgenden Umständen zum Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag
berechtigt:
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§
3.1 wenn die Firma absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur
Lieferung nicht in der Lage ist.
§ 3.2 wenn Irrtürmer
auftreten, die sich aus Schreib-, Druck-, oder Rechenfehlern auf der Website
der Firma ergeben.
§ 4 Lieferung - Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die
Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht
auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Firma verlassen hat,
auch dann wenn Teil-Lieferrungen erfolgen. Die Firma rechnet automatisch
einen Pauschalbetrag für das Versand - Porto in Höhe von 4,50€
in den Endbetrag der Bestellung ein. Die Auslieferung erfolgt grundsätzlich
durch die Deutsche Post AG bzw. DHL, dem Paket Service der Deutschen Post
AG. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich insofern keine
anderen schriftlichen Vereinbarungen mit der Firma getroffen wurden. Treten
Ereignisse ein, die der Firma die Lieferung wesentlich erschweren, so
kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Bestellungen
und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
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§ 5 Falsche oder fehlerhafte Lieferung - Nicht bestellte oder
mangelhafte Ware ist vom Kunden unter genauer Bezeichnung der Ware und
der Art des Fehlers unverzüglich an die Firma zurück zu schicken.
Die Rechnung ist beizulegen. Bei begründeten Beanstandungen tauscht
die Firma die falsche oder mangelhafte Ware umgehend aus.
§ 6 Eigentumsvorbehalt - Die gelieferte Ware bleibt bis zur
endgültigen Bezahlung das Eigentum der Firma.
§ 7 Datenschutz - Die Firma ist berechtigt die vom Kunden
freiwillig angegebenen Daten zu speichern und zu verarbeiten. Die Firma
verwendet die Daten ausschließlich für Geschäftsbeziehungen
zum Kunden.
§ 8 Salvatorische Klausel - Sollten einzelne Bestimmungen
des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise
unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen
unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten
die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das Gemeinte.
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